Allgemeine
Geschäftsbedingungen
hundemode.de
Inh. Renate Moiszi-Imle
Informationen zum Widerrufsrecht
finden Sie unten
06/2011
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln
das Vertragsverhältnis zwischen hundemode.de
- www.hundemode.de Inh. Renate Moiszi-Imle, im Folgenden „
www.hundemode.de“ genannt, und den Verbrauchern und Unternehmern,
die das Internetangebot von hundemode.de - www.hundemode.de nutzen
(im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen
die Nutzung der Website unter der Haupt-Domain hundemode.de, alle
zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie alle Neben-Domains,
die auf das Angebot verweisen. Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die mit hundemode.de - www.hundemode.de in Geschäftsbeziehung
treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit mit hundemode.de - www.hundemode.de
in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote von hundemode.de - www.hundemode.de im Internet
stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei hundemode.de - www.hundemode.de
Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im
Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrages ab.
3. hundemode.de - www.hundemode.de ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch
E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt
das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder per Nachnahmel.
Stammkunden kann auch die
Zahlung auf Rechnung ermöglicht werden. Das Ermessen hierfür
obligt hundemode.de -
www.hundemode.de. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand
innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht
vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den
Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung
verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
3. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen
jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung
auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger
Leistung eingetreten sein würde.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften,
an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz
acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die
vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse
vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3
Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die
Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Versand der
Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit
nichts anderes vereinbart ist.
2. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands erfolgen bei Bestellungen innerhalb Deutschlands versandkostenfrei (ausgenommen Lieferung auf dt. Inseln),
bei Nachnahme zzgl. 7,00 Euro und sind vom Käufer zu
tragen. Für Bestellungen mit einem Bestellwert von über
39 Euro werden dem Kunden keine Versandkosten berechnet. Die Nachnahmegebühr
vor 7 Euro entfällt ab einem Bestellwert von über 75 Euro.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben
ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht
berechnet.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht,
bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten
zu tragen.
3. Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche
oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands
auf ihn über, sobald hundemode.de - www.hundemode.de den
Kaufgegenstand dem Logistikunternehmen, dem Spediteur, dem Frachtführer
oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von hundemode.de - www.hundemode.de. Vor Eigentumsübertragung
ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von hundemode.de
- www.hundemode.de nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender
Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst
nicht Paypal-Gebühren oder die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
1. hundemode.de - www.hundemode.de ist berechtigt, vom Vertrag
auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit
des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich
der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw.
die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt
die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten
oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle
des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) hundemode.de - www.hundemode.de trägt Gewähr dafür,
dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe
des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser
bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar.
Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss
der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe
des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der
Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. hundemode.de
- www.hundemode.de ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des
Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren
in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in
einem Jahr.
2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für hundemode.de - www.hundemode.de und
den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der
Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts-
und Mengenabweichung zu untersuchen und hundemode.de - www.hundemode.de
erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab
Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind hundemode.de - www.hundemode.de innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in
diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet hundemode.de - www.hundemode.de nach
eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren
in einem Jahr.
3. Liefert hundemode.de - www.hundemode.de zum Zwecke der Nacherfüllung
einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann hundemode.de - www.hundemode.de vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Käufers bei Benutzung, Pflege, Bedienung,
Aufstellung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen hundemode.de - www.hundemode.de.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet hundemode.de - www.hundemode.de
nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch hundemode.de - www.hundemode.de
oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist
eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen
darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von hundemode.de
- www.hundemode.de gegebenen Garantie für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon
unberührt.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation
über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Durchführungsort
ist 73614 Schorndorf. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von
hundemode.de - www.hundemode.de, 73614 Schorndorf. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall
einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt
würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
§ 12 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder . wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird . durch Rück-sendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
hundemode.de
Inh. Renate Moiszi-Imle
Wieslauftalstr. 82
73614 Schorndorf
Deutschland
Tel: +49 (0)7151 20 66 246
Fax: +49 (0)3212 14 37 764
Email: info@hundemode.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung . wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre . zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Da hundemode.de nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.
(3) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt hundemode.de auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten). |